Montagsdemonstrationen

 

1.)    Ursprünglich bezeichnet das Wort ,,Montagsdemonstrationen´´ Proteste in der DDR gegen die Politik der SED- Regierung und für eine demokratische Neuordnung. Die friedlichen Demonstrationen schlossen an die Friedensgebete in der Leipziger Nikolaikirche an und hatten letztendlich den Rücktritt Honeckers und den Mauerfall zur Folge.

 

2.)    Seit Juli 2004 wurde der Begriff für die Protestwelle gegen das Harz- Konzept verwendet (Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe ab 1.1.2005 ) Die Proteste begannen als  Bürgerinitiative in Madgeburg am  26.7. 2004. Zeitweise gingen bis zu 70 000 in rund 200 verschiedenen Städten- vor allem in den NBL, aber auch in NWR- auf die Straße, um gegen Harz IV zu demonstrieren. Nach zwei Monaten beteiligten sich allerdings nur noch einige hundert Menschen an den  Demos , die sich als wirkungslos herausgestellt hatten. In den NBL, in denen die Arbeitslosenquote bei durchschnittlich 20% liegt und das ALG II niedriger sein wird als in den alten Bundesländern, empfindet man Harz IV als (weitere ) Benachteiligung gegenüber den ABL. Die ,,größte Sozialreform in der deutschen Geschichte“ (G. Schröder ) betrachten die Demonstranten als Sozialabbau.

 

3.)    Die Möglichkeiten Arbeitsloser, sich gegen die Sozialreform zu wehren, sind eingeschränkt: Sie können weder streiken noch Fabriken besetzen und sehen deshalb in den Montagsdemonstrationen ihre einzige Chance, die Politiker zu Änderungen an den Hartz IV-Gesetzen bewegen.

An den Protesten nahmen aber nicht nur Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und Rentner teil, sondern auch Arbeiter, Angestellte und Selbstständige, die von der Reform noch nicht betroffen sind, aber Angst haben, bald Arbeitslos zu sein.

 

Die wichtigsten Forderungen der Demonstrierenden waren: Festsetzung eines Mindestlohns, mehr Geld für ALG II- Bezieher, höhere Anrechnungsgrenze für vermögen, mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche.

 

4.)       Doch mit Ausrufen wie ,,Hartz IV muss weg!“ wird man kaum Änderungen an der

Agenda 2010 erreichen können. Dem Staat fehlt angesichts der Staatsverschuldung

Einfach das Geld, um bisherige Sozialstandards aufrechterhalten zu können. Der

Fachbegriff ,, Montagsdemos“ im Zusammenhang mit Hartz IV erscheint uns

Problematisch; schließlich leben wir in einer Demokratie!