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Montagsdemonstrationen |

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1.)
Ursprünglich bezeichnet das Wort ,,Montagsdemonstrationen´´ Proteste
in der DDR gegen die Politik der SED- Regierung und für eine demokratische
Neuordnung. Die friedlichen Demonstrationen schlossen an die Friedensgebete in
der Leipziger Nikolaikirche an und hatten letztendlich den Rücktritt Honeckers
und den Mauerfall zur Folge.
2.)
Seit Juli 2004 wurde der Begriff für die Protestwelle gegen das Harz-
Konzept verwendet (Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe ab
1.1.2005 ) Die Proteste begannen als Bürgerinitiative
in Madgeburg am 26.7. 2004.
Zeitweise gingen bis zu 70 000 in rund 200 verschiedenen Städten- vor allem in
den NBL, aber auch in NWR- auf die Straße, um gegen Harz IV zu demonstrieren.
Nach zwei Monaten beteiligten sich allerdings nur noch einige hundert Menschen
an den Demos , die sich als
wirkungslos herausgestellt hatten. In den NBL, in denen die Arbeitslosenquote
bei durchschnittlich 20% liegt und das ALG II niedriger sein wird als in den
alten Bundesländern, empfindet man Harz IV als (weitere ) Benachteiligung gegenüber
den ABL. Die ,,größte Sozialreform in der deutschen Geschichte“ (G. Schröder
) betrachten die Demonstranten als Sozialabbau.
3.)
Die Möglichkeiten Arbeitsloser, sich gegen die Sozialreform zu wehren,
sind eingeschränkt: Sie können weder streiken noch Fabriken besetzen und sehen
deshalb in den Montagsdemonstrationen ihre einzige Chance, die Politiker zu Änderungen
an den Hartz IV-Gesetzen bewegen.
An
den Protesten nahmen aber nicht nur Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und
Rentner teil, sondern auch Arbeiter, Angestellte und Selbstständige, die von
der Reform noch nicht betroffen sind, aber Angst haben, bald Arbeitslos zu sein.
Die
wichtigsten Forderungen der Demonstrierenden waren: Festsetzung eines
Mindestlohns, mehr Geld für ALG II- Bezieher, höhere Anrechnungsgrenze für
vermögen, mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche.
4.)
Doch mit Ausrufen wie ,,Hartz IV muss weg!“ wird man kaum Änderungen
an der
Agenda 2010
erreichen können. Dem Staat fehlt angesichts der Staatsverschuldung
Einfach das
Geld, um bisherige Sozialstandards aufrechterhalten zu können. Der
Fachbegriff
,, Montagsdemos“ im Zusammenhang mit Hartz IV erscheint uns
Problematisch;
schließlich leben wir in einer Demokratie!
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